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| VG Ansbach, 14.10.2022 - AN 16 K 21.00120, AN 16 K 21.01079 |
Zitiervorschläge
VG Ansbach, Entscheidung vom 14.10.2022 - AN 16 K 21.00120, AN 16 K 21.01079 (https://dejure.org/2022,41321)
VG Ansbach, Entscheidung vom 14. Oktober 2022 - AN 16 K 21.00120, AN 16 K 21.01079 (https://dejure.org/2022,41321)
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Volltextveröffentlichung
- BAYERN | RECHT
Art. 29, 31, 36, 38 VwZVG - Art. 16 BayWaldG
Erfolglose Klage gegen eine isolierte Zwangsgeldandrohung und auf Genehmigung zur Wiederaufforstung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- VerfGH Bayern, 24.01.2007 - 50-VI-05
Auszug aus VG Ansbach, 14.10.2022 - AN 16 K 21.00120
Nach Art. 38 Abs. 1 Satz 3 VwZVG kann die Androhung eines Zwangsmittels, wenn sie - so wie hier - nicht mit dem zugrundeliegenden Verwaltungsakt verbunden ist (isolierte Androhung) und dieser - wie hier - unanfechtbar geworden ist, nur insoweit angefochten werden, als eine Rechtsverletzung durch die Androhung selbst behauptet wird (BayVerfGH, E.v. 24.1.2007 - Vf. 50-VI-05 - juris Rn. 48;… BayVGH, B.v. 21.8.2017 - 1 ZB 17.926 - juris Rn. 3). - VGH Bayern, 21.08.2017 - 1 ZB 17.926
Isolierte Zwangsgeldandrohung - Einwendungen gegen den zu vollstreckenden …
Auszug aus VG Ansbach, 14.10.2022 - AN 16 K 21.00120
Nach Art. 38 Abs. 1 Satz 3 VwZVG kann die Androhung eines Zwangsmittels, wenn sie - so wie hier - nicht mit dem zugrundeliegenden Verwaltungsakt verbunden ist (isolierte Androhung) und dieser - wie hier - unanfechtbar geworden ist, nur insoweit angefochten werden, als eine Rechtsverletzung durch die Androhung selbst behauptet wird (…BayVerfGH, E.v. 24.1.2007 - Vf. 50-VI-05 - juris Rn. 48; BayVGH, B.v. 21.8.2017 - 1 ZB 17.926 - juris Rn. 3). - OVG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2012 - 8 B 1249/12
Zulässigkeit des vom Fischerei-Verein Rheintreu-Meerbusch e. V. genutzten …
Auszug aus VG Ansbach, 14.10.2022 - AN 16 K 21.00120
Liegt ein vom Regelfall abweichender Sachverhalt - wie hier - nicht vor, so bedarf es insoweit auch keiner das Selbstverständliche darstellenden Begründung (OVG NW, B.v. 20.12.2012 - 8 B 1249/12 - juris Rn. 7 ff. m.w.N.). - VG München, 27.10.2020 - M 25 K 19.2950
Erstaufforstung eines vormals landwirtschaftlich genutzten Grundstücks zum …
Auszug aus VG Ansbach, 14.10.2022 - AN 16 K 21.00120
Eine Aufforstung im Sinne dieser Vorschrift liegt vor bei jeder aktiven Begründung von Wald bzw. der in Art. 16 Abs. 1 Satz 2 BayWaldG genannten Kulturen auf bislang nicht forstlich genutzten Grundstücken (vgl. VG München, U.v. 27.10.2020 - M 25 K 19.2950 - juris Rn. 30).